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Willkommen auf meiner Internetseite
Diese Website widmet sich einem realen Fall von Eigenbedarfskündigung einer privat gemieteten Wohnung, der aus meiner Sicht exemplarisch zeigt, wie leicht es einem Vermieter im Einzelfall gemacht werden kann, seinen Mieter loszuwerden und wie schwierig es für den Mieter oftmals ist, sich dagegen zur Wehr zu setzen.
MIETERSCHUTZ ist in Deutschland ein hohes rechtliches Gut. Dennoch kann es für den Vermieter vergleichsweise einfach sein, einen unliebsam gewordenen Mieter aus seiner Wohnung zu bekommen – insbesondere, wenn er juristisch versiert ist, und/oder über die richtigen Kontakte verfügt. Wie sagte einer meiner netten Nachbarn (Eigentümer) sinnbildlich zu mir, als ich ihm erklärt habe, dass ich mich gegen die Kündigung wehren werde: du kannst dich zwar noch ein, zwei Jahre juristisch über Wasser halten, am Ende fliegst du aber doch raus. Ich wollte das damals nicht wahr haben, da ich an den Rechtsstaat glaubte. Heute weiß ich, dass er Recht hatte.
Ich selbst bin also betroffen und schildere hier meinen Fall in möglichst klarer, nachvollziehbarer Form – möglichst ohne juristischen Fachjargon. Falls dennoch etwas unklar erscheint, gerne jederzeit nachfragen (Kontakt s. Impressum). Ich beantworte alle sachlichen Anfragen.
Worum geht es?
Es geht um eine Eigenbedarfskündigung, die überaus konstruiert erscheint. Dabei geht es nicht nur um eine Wohnung, sondern es geht um den Verlust von Sicherheit, Lebensqualität, um unfaire und oberflächliche Gerichtsentscheidungen, um mutmaßlich manipulierte Dokumente, Falschaussagen, Druck, Verzerrung von Sachverhalten – und letztlich um das Gefühl, einem System ausgeliefert zu sein, das sich nicht für die Wahrheit interessiert. Der Schutz des Vermieters – insbesondere, wenn es sich um ein systemrelevantes Mitglied der Gesellschaft (Oberst der Bundeswehr) handelt – scheint manchmal über Allem zu stehen. Es genügte, einfach eine wenig plausible Geschichte zu erfinden, für deren Wahrheitsgehalt sich weder Gerichte, noch Polizei, noch Staatsanwaltschaft interessieren, um einen Mieter aus dem Haus zu bekommen. Mit den Worten:
- „Der vom Beklagten (Anm.: hier der Vermieter) dargestellte Ablauf ist vollkommen nachvollziehbar und in sich schlüssig.“ (Amtsgericht),
- „Die Tat ist dem Beschuldigten nicht mit einer für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nachzuweisen.“ (Staatsanwaltschaft) und
- „Aus Sicht des Unterzeichners (Anm.: Sachbearbeiter Polizei) ist der Tatbestand des §263 StGB jedoch nicht erfüllt.“,
wurden Ermittlungen im Keime erstickt. Keine dieser Institutionen hat irgendetwas ermittelt, man stützte sich ausschließlich auf die Einlassungen des Vermieters.
Wer ich bin
Mein Name ist Sven Kuhne, Jahrgang `63 in Dresden geboren und seit 1991 im Oberallgäu wohnhaft und Vater eines Sohnes (*)2009, dessen Betreuung ich mir mit seiner Mutter teile. Ich bin weder Jurist, noch Politiker, noch Aktivist. Ich bin einfach ein Mensch, der einschneidende Erfahrungen mit Ungerechtigkeit erlebt hat, diese noch immer erlebt – und der diese nun öffentlich machen möchte.
Durch meine Berufe in der Gastronomie, im Einzelhandel und in der Personenbeförderung, sowie meinen früheren Erfahrungen mit Eltern- und Familienrecht – wo ich dafür kämpfte, für unseren Sohn ein gleichwertiger Vater sein zu dürfen – bin ich besonders sensibilisiert für zwischenmenschliche Konflikte und strukturelle Benachteiligungen. Gerade dieser Fall hat mich tief geprägt und mein Leben spürbar verändert (z. B. durch aktuell deutlich schlechtere Wohn- und Lebensqualität).
Dabei ist mir auch bewusst, dass wohl fast jeder, der bei Gericht nicht das erreicht, was er erreichen wollte, sich ungerecht behandelt fühlt. Natürlich kann ich mich davon auch nicht ganz freisprechen. Doch das, was hier geschehen ist, geht aus meiner Sicht weit über einfache unfaire Behandlung hinaus. Hier sind grobe juristische Fehler gemacht, bzw. vieles unterlassen worden, was zur Wahrheitsfindung beigetragen hätte. Ich kann bei Gericht vortragen was ich will – selbst eindeutige Indizien dafür, dass verschiedene Aussagen der Gegenseite unplausibel bzw. widersprüchlich sind, führten zu keiner Überprüfung.
Und deshalb: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“, Bertolt Brecht. Dies ist in gewisser Weise eins meiner Leitmotive geworden. Diese Internetseite soll zeigen, dass sich hinter den Türen mancher Gerichtssäle Dinge abspielen, die nicht immer mit dem übereinstimmen, was man in einem Rechtsstaat wie Deutschland erwarten würde.
Hinweis in eigener Sache:
Alles, was ich auf dieser Internetseite schildere, beruht auf meinen persönlichen Erfahrungen und Eindrücken. Die Darstellungen spiegeln meine – zum Teil sicher auch emotionale – Sichtweise auf den Verlauf des Geschehens wider. Ich erhebe keinen Anspruch auf rechtliche Vollständigkeit oder Unfehlbarkeit, bemühe mich jedoch, mich nach bestem Wissen und Gewissen so nah wie möglich an den tatsächlichen Abläufen zu orientieren.
Die Inhalte auf dieser Internetseite werden vor Veröffentlichung sorgfältig geprüft. Sollte sich dennoch jemand durch Inhalte dieser Seite zu Unrecht dargestellt, verletzt oder angegriffen fühlen, bitte ich darum, zunächst den direkten Kontakt mit mir zu suchen. Ich bin jederzeit bereit Hinweise zu prüfen und gegebenenfalls Inhalte zu überarbeiten oder zu entfernen.
Ebenso bitte ich um Nachsicht hinsichtlich der Gestaltung und Funktionalität dieser Internetseite. Ich habe eigentlich von solchen Sachen keine Ahnung und habe mir das mithilfe von KI überwiegend und mühsam selbst angeeignet. Verbesserungsvorschläge werden also gern angenommen. 😉
So, jetzt geht´s aber los. Alles begann im Sommer 2020, hier zunächst kurz die „Vorgeschichte“ zu dem Fall.